Logistik|Inside
  • Home
  • Auto / Verkehr
  • Handel
  • Wirtschaft
Montag, Juni 27, 2022
No Result
View All Result
  • Home
  • Auto / Verkehr
  • Handel
  • Wirtschaft
No Result
View All Result
Logistik|Inside
No Result
View All Result
Home Auto / Verkehr

Dieselskandal der Daimler AG: Erfolgreiche Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt

Redaktion by Redaktion
14. Juni 2021
in Auto / Verkehr
0
Dieselskandal der Daimler AG: Erfolgreiche Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt
0
SHARES
10
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Mönchengladbach (ots) – Das Landgericht Frankfurt am Main muss ein Dieselverfahren neu verhandeln. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat das klägerische Vorbringen bezüglich eines arglistig verschwiegenen Sachmangels beziehungsweise wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung als schlüssig erklärt und die Verteidigungsstrategie der Daimler AG damit ausgehebelt.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich deutlich im Dieselabgasskandal positioniert (Urteil vom 20.05.2021, Az.: 3 U 7/20) und auf Berufung eines geschädigten Verbrauchers das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 03.12.2020, Az.: 2-14 O 243/19) aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das zuständige Landgericht zurückverwiesen.

Der Kläger hatte im Juli 2013 einen gebrauchten Mercedes-Benz E 350 CDI Coupé mit einem Kilometerstand von 26.024 für 37.000 Euro erworben. Das Fahrzeug ist mit einem Dieselmotor des Typs OM642 ausgestattet. In dem Verfahren vor dem Landgericht hatte der geschädigte Verbraucher detailliert dargelegt, dass das Fahrzeug mit illegalen Abschalteinrichtungen ausgestattet sei. So gebe es eine Motorsteuerung-Software, die ein enges Temperaturfenster erkenne, das der Temperatur beim Durchfahren des Prüfzyklus entspreche. Wenn das entsprechende Temperaturfenster erkannt werde, werde die Abgasreinigung durch Abgasrückführung, Abgasnachbehandlung oder anderen Maßnahmen gegenüber der Abgasreinigung, die in anderen Temperaturfenstern erfolge, erheblich intensiviert und optimiert.

„Zusätzlich kommt eine sogenannte Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung zum Einsatz. Die Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung stellt eine unzulässige Abschalteinrichtung dar, die erkennt, wenn sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand befindet. Trifft dies zu, sorgt diese Regelung dafür, dass der gesamte Kühlkreislauf möglichst lange kühl gehalten wird. „Abschalteinrichtungen wie Thermofenster bei der Abgasreinigung in Dieselfahrzeugen oder eben auch Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelungen sind grundsätzlich unzulässig. Das hat die EU-Generalanwältin Eleanor Sharpston in ihrem Schlussantrag zu einem vielbeachteten Verfahren am Europäischen Gerichtshof EuGH klargemacht. Entscheidend bei dem EuGH-Verfahren ist die Aussage, dass auch temperaturabhängige Abgaskontrollsysteme unzulässige Abschalteinrichtungen darstellen“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung von der Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (www.hartung-rechtsanwaelte.de). Die Kanzlei befasst sich ausschließlich mit Anleger- und Verbraucherschutzthemen und hat sich auf die Beratung von Betroffenen des Abgasskandals spezialisiert. Dr. Gerrit W. Hartung gilt als „Dieselanwalt“ der ersten Stunde.

„Das Landgericht hat den Vortrag des geschädigten Verbrauchers als ins Blaue hinein verworfen und ist damit der Verteidigungsstrategie der Daimler AG gefolgt, die die vorgebrachten Aussagen als Spekulationen zurückgewiesen hat. Im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht hat dies aber nicht verfangen. Die Richter erklärten, dass die Klage des Fahrzeugkäufers bezüglich einer Haftung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB Erfolg haben könne“, betont Dr. Hartung. Entgegen der Auffassung des Landgerichts sei das klägerische Vorbringen bezüglich eines arglistig verschwiegenen Sachmangels beziehungsweise eben wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung schlüssig“, erklärt Dr. Gerrit W. Hartung. Vor allem das Vorliegen der Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung habe die Oberlandesrichter zu ihrer Entscheidung im Sinne des geschädigten Verbrauchers gebracht.

Besonders erfreulich für Dieselanwalt Dr. Gerrit W. Hartung ist die Tatsache, dass sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main auf die vielbeachtete Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 28. Januar 2020 bezieht, die er mit einem kooperierenden BGH-Anwalt erstritten hat. Danach können Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen die Daimler AG von einem Gericht nicht einfach als Behauptungen „ins Blaue hinein“ abgewiesen werden. „Das Gericht würdigt ausdrücklich die Tatsache, dass die Substantiierungsanforderungen an die Darlegung eines Sachmangels die Abgasmanipulation an Dieselfahrzeugen betreffend nicht überspannt werden dürften. Für geschädigte Verbraucher im Abgasskandal ist dieses Berufungsurteil eine sehr gute Nachricht, die der Sache weiteren positiven Schwung verleihen kann.“

Pressekontakt:
Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Dr. Gerrit W. Hartung
Humboldtstraße 63
41061 Mönchengladbach
Telefon: 02161 68456-0
E-Mail: [email protected]
Internet: www.hartung-rechtsanwaelte.de
Original-Content von: Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, übermittelt durch news aktuell
Quelle: ots

Tags: AutoBildRechtsprechungVerbraucher
Previous Post

Fokus Klima: Erste Produkte mit ausgeglichener CO2-Bilanz bei Kaufland

Next Post

Im Norden beginnen die Sommerferien / ADAC: im Sommer 2021 kein typischer Reiseverkehr / Stauprognose für 18. bis 20. Juni

Next Post
Im Norden beginnen die Sommerferien / ADAC: im Sommer 2021 kein typischer Reiseverkehr / Stauprognose für 18. bis 20. Juni

Im Norden beginnen die Sommerferien / ADAC: im Sommer 2021 kein typischer Reiseverkehr / Stauprognose für 18. bis 20. Juni

Follow-Up-Marketing: Mit diesen Tipps werden aus Interessenten Kunden

Follow-Up-Marketing: Mit diesen Tipps werden aus Interessenten Kunden

8. März 2022
MONTANA AEROSPACE wächst erneut: Alpine Metal Tech übernimmt die IH TECH Sondermaschinenbau und Instandhaltung GmbH zu 100%

MONTANA AEROSPACE wächst erneut: Alpine Metal Tech übernimmt die IH TECH Sondermaschinenbau und Instandhaltung GmbH zu 100%

3. Mai 2021
Unilever macht Schluss mit schmutzigen Saubermachern / Erstes Waschmittel mit recyceltem CO2

Unilever macht Schluss mit schmutzigen Saubermachern / Erstes Waschmittel mit recyceltem CO2

4. November 2021
OK Mobility eröffnet Filiale in Frankfurt, um Mobilitätsangebot in Deutschland auszubauen

OK Mobility eröffnet Filiale in Frankfurt, um Mobilitätsangebot in Deutschland auszubauen

11. April 2022
ITB Berlin 2022: Details zur Eröffnungspressekonferenz sowie zu Aussteller-Präsentationen und Pressekonferenzen

ITB Berlin 2022: Details zur Eröffnungspressekonferenz sowie zu Aussteller-Präsentationen und Pressekonferenzen

4. März 2022
Deutsche Messewirtschaft steht vor tiefgreifender Transformation

Deutsche Messewirtschaft steht vor tiefgreifender Transformation

29. November 2021
Mehr als 50 Mitarbeitende geimpft / GREEN IT stellt innerhalb weniger Tage betriebliche Impfaktion auf die Beine

Mehr als 50 Mitarbeitende geimpft / GREEN IT stellt innerhalb weniger Tage betriebliche Impfaktion auf die Beine

15. Juni 2021

PHW-Gruppe begrüßt Vorstoß zum Ausbau der Haltungsstufe 3 für mehr Tierwohl

25. Juni 2021

Corona-Pandemie treibt Digitalisierung des Rechnungswesens voran / Umfrage von KPMG und LMU München

16. September 2021

Shopware veröffentlicht VOD-Plattform für den E-Commerce: Shopware TV

27. Juli 2021

CES 2022: Acer präsentiert Update beliebter Gaming-Notebooks mit neuesten Prozessor- und Grafikoptionen

4. Januar 2022

Husumer Krabbenkutter „SU24 Birte“ vor der Insolvenz gerettet

27. Januar 2022

Lipton Ice Tea unterstützt Gastronomen mit Geldpreisen im Wert von über 300.000 Euro!

10. Juni 2021

2021 Changsha Internationale Baumaschinenausstellung startet in Changsha, Hunan

24. Mai 2021

Chubb ernennt Henrik Petersson zum neuen Line Manager Financial Lines und Cyber für Österreich

7. Februar 2022

Innovation ‚Made in Germany‘: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundestagsabgeordneter Mark Helfrich zu Gast bei CUSTOMCELLS

24. August 2021
Logistik|Inside

Unsere Redaktion veröffentlicht aktuelle News aus den Bereichen Auto, Handel, Logistik, Verkehr und Wirtschaft.

Kategorien

  • Auto / Verkehr
  • Handel
  • Magazin
  • Wirtschaft

Navigation

  • Werbung
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
No Result
View All Result
  • Home
  • Auto / Verkehr
  • Handel
  • Wirtschaft

© 2021 logistik-inside