Nichia gewinnt deutsche Patentverletzungsverfahren betreffend LEDs von Dominant
München (ots) – Am 13. bzw. 21. Januar 2025 hat das Landgericht München in Deutschland in zwei Patentverletzungsverfahren zugunsten der…
Patente
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Valeo auf Platz 1 der Patentanmelder in Europa und auf Platz 3 in Frankreich
Paris, Frankreich (ots) – Valeo etabliert sich weiterhin als hochinnovatives Unternehmen, das gemeinsam mit seinen Kunden die Mobilität verändert. Valeo…
EuG, 15.12.2021 – T -188/21: Löschung der Unionsmarke „MALLE“
Erlangen (ots) – Michael Metzner hat am 15.12.2021 mit seinem Team einen Prozess vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, kurz…
Die Fortsetzung von „The Billion-Dollar-Code“ oder David gegen Goliath? / BGH entscheidet: Microsoft verliert Klage gegen deutsches Patent – IT-Giganten droht Strafzahlung in Millionenhöhe
München (ots) – Die Pressemeldung, zusammengefasst – Grundlagen des Cloud Computing wurden bereits 2000 in Deutschland zum Patent angemeldet –…
Weil die Energiepreise explodieren: / In Holland stehen schon viele Gewächshäuser leer! / Verblüffende Lösung: Winzige Silberkugeln aus Deutschland!
Stuttgart (ots) – Ein Hilferuf aus den Niederlanden erreichte vergangene Woche die Tüftlerschiede „B+H Solutions GmbH“ (besitzt Patente vom Europäischen…
Black Friday ® als Marke? Das sagen die Gerichte
Oberhausen (ots) – Am 26. November 2021 ist es wieder soweit: Der Handel feiert am Black Friday 2021 mit speziellen…
Ford und die US-amerikanische Purdue University in Indiana melden Ladekabel für Elektrofahrzeuge zum Patent an
Dearborn/Michigan (USA) (ots) – – Die Technologie verwendet ein flüssiges Kühlmittel, das beim Ladeprozess verdampft. Theoretisch ließe sich die Zeit…
Bundesgerichtshof bestätigt Löschung der Marke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen
Karlsruhe (ots) – Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 28. Februar 2020, wonach die Wortmarke „Black Friday“ für…
Durchbruch: Neuartige dDrei-Milch enthält als erste Milch auf natürliche Weise hohe Mengen an Vitamin D / Patentgeschützte Methode / Bis zu 20-mal mehr Sonnenvitamin in dDrei-Milch
München (ots) – Ausreichende Vitamin-D-Zufuhr für alle: Eine neue dDrei-Milch versorgt Menschen ab sofort auf natürlichem Wege mit dem wichtigen…