EuG, 15.12.2021 – T -188/21: Löschung der Unionsmarke „MALLE“
Erlangen (ots) – Michael Metzner hat am 15.12.2021 mit seinem Team einen Prozess vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, kurz…
Rechtsprechung
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Bundesgerichtshof im Abgasskandal wieder auf der Seite geschädigter Verbraucher
Mönchengladbach (ots) – Vor dem Bundesgerichtshof war ein Audi A6 Avant 3.0 TDI S-Tronic quattro mit der Abgasnorm Euro 5…
Fiat im Dieselabgasskandal wieder im Fokus
Mönchengladbach (ots) – Für ein Wohnmobil der Marke Pilote V 600 G basierend auf dem Fiat Ducato mit dem Motor…
EuG, 15.12.2021 – T -188/21: Kanzlei Dr. Metzner Rechtsanwälte erstreitet Löschung der Unionsmarke MALLE
Erlangen (ots) – Wie der EuG mit aktuellem Urteil entschieden hat, stehen der Unionsmarke „MALLE“ Löschungsgründe entgegen. Das teilte die…
Landgericht Düsseldorf: Verbraucherfreundliches Urteil im Dieselgate 2.0 betreffend Euro 6-Dieselmotoren!
Mönchengladbach (ots) – Ein geschädigter Verbraucher erhält im Dieselabgasskandal der Volkswagen AG für seinen Golf VII 2.0 TDI DSG GTD…
Die Fortsetzung von „The Billion-Dollar-Code“ oder David gegen Goliath? / BGH entscheidet: Microsoft verliert Klage gegen deutsches Patent – IT-Giganten droht Strafzahlung in Millionenhöhe
München (ots) – Die Pressemeldung, zusammengefasst – Grundlagen des Cloud Computing wurden bereits 2000 in Deutschland zum Patent angemeldet –…
Garage für Dienstwagen / Die Unterstellkosten sind nicht geltend zu machen
Berlin (ots) – Wer von seinem Arbeitgeber einen Dienstwagen zur Verfügung gestellt bekommt, der kann im Regenfall die Unterstellkosten in…
Oberlandesgericht Naumburg verurteilt Daimler AG im Abgasskandal!
Mönchengladbach (ots) – Die Daimler AG hat im Dieselabgasskandal um die Motorengruppe OM651 mit der Abgasnorm Euro 5 eine Niederlage…
Oberlandesgericht Oldenburg positioniert sich im Dieselabgasskandal zum Restschadensersatz nach § 852 BGB
Mönchengladbach (ots) – Ein aktuelles Urteil vor dem Oberlandesgericht Oldenburg zeigt, dass im Dieselabgasskandal auch für Fahrzeuge älteren Baujahrs noch…
Black Friday ® als Marke? Das sagen die Gerichte
Oberhausen (ots) – Am 26. November 2021 ist es wieder soweit: Der Handel feiert am Black Friday 2021 mit speziellen…